Einige kapieren es nicht

Fünf Tage vor dem Lockdown erhöhte die Bundesregierung die Militärausgaben bis 2024 um 6,4 Milliarden Euro. Als ein Grund für die Steigerung werden neue Kampfflugzeuge angegeben. Annegret Kramp-Karrenbauer plant deren Anschaffung, auch um weiterhin im Ernstfall amerikanische Atombomben abwerfen zu können. Was für ein Wahnsinn! Ein Großteil der Bevölkerung lehnt in Deutschland stationierte Atombomben ab. Das schert die Bundesregierung seit Jahren nicht. Sie will diese im Ernstfall offensichtlich auch abwerfen können – so verlangt es die NATO.

Dass Kramp-Karrenbauer 93 Eurofighter bestellen will, obwohl 2018 89 Eurofighter zeitweise gar nicht einsatzfähig waren, zeigt, wie grotesk die Pläne sind. 85 aktuell genutzte Tornados sollen durch 138 Kampfflugzeuge ersetzt werden. Hier geht es nicht um die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, sondern um eine klare Aufrüstungsstrategie, wie die Bundesregierung sie seit geraumer Zeit fährt.

Niemand in Deutschland wird von einer feindlichen Armee bedroht. Unsere gemeinsame Bedrohung ist aktuell vor allem ein Virus. Hätte sich die Bundesregierung mit der Möglichkeit einer Pandemie nur halb so intensiv auseinandergesetzt, wie mit imaginären Feinden, Deutschland wäre vorbereitet in die Corona-Pandemie gegangen.

Viel wird über „systemrelevante“ Arbeit gesprochen. Über die großen Leistungen in den Kliniken, der Altenpflege, bei den Kassiererinnen im Supermarkt. Über Prämien! Obwohl das Geschäft boomt, haben die großen Einzelhändler ihre Mitarbeiter mit übersichtlichen Warengutscheinen „belohnt“. Toll! Die kosten nichts, aber erhöhen weiter den Umsatz.

Am Tag nach den Plänen für AKKs Kampfflieger wurde übrigens bekannt, dass die Prämie für die Beschäftigten in der Pflege wackelt. 1500 Euro sollte es einmalig geben. Alle hatten es versprochen. Jetzt gibt es Streit ums Geld und die Finanzierung. Gleichzeitig will die Union dazu noch die Grundrente versenken.

Übrigens: Die Kampfflugzeuge werden einen zweistelligen Milliardenbetrag verschlingen. Einige kapieren offenbar auch durch diese beispiellose Krise nicht, was wirklich wichtig ist. Traurig!