Zypern - mehr als nur eine Dienstreise

Nachdem eine Delegation des zyprischen Parlaments im Sommer 2007 Berlin und den Bundestag besuchte, leitete ich die Delegation der Deutsch - Zyprischen Parlamentariergruppe (Teilnehmer: Brähmig (CDU), Kauch (FDP) und Steenblock (Bü90/Die Grünen)), die in der Zeit vom 20.- 25.10.08 Zypern besuchte. Ein besonderer Höhepunkt unserer Reise war das Gespräch mit dem Präsidenten Demetris Christofias am 21. Oktober. Genosse Christofias (AKEL) hatte sich in der Stichwahl am 24. Februar 2008 mit 53,36% gegen seinen Herausforderer Ioannis Kasoulides (DISY) durchgesetzt.

Weitere Gesprächspartner während unseres Aufenthaltes in Zypern waren u.a. der Vorsitzende der Zyprisch-Deutschen Parlamentariergruppe, Averof Neophyto, der Oberste Repräsentant des UN Generalsekretärs in Zypern, Tayé-Brook Zerihoun, Haris Georgiades (Sprecher der Oppositionspartei DISY), der außepolitsche Berater des Volksgruppenführers Talat, Parlamentspäsident Marios Garoyian, der Minister für Handel, Indiustrie und Tourismus A. Paschalides sowie mehrfach der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Zypern, Dr. Gottfried Zeitz. Diese Parlamentarierreise war unter anderem durch Gespräche mit dem Botschafter der Republik Zypern in Deutschland, Pantelakis D. Eliades, gründlich vorbreitet worden, wofür ich mich persönlich sehr herzlich beim Botschafter bedanke.

Natürlich war der Prozess der Überwindung der Teilung Zyperns das zentrale Gesprächsthema. Zeitnah nach seiner Wahl hat Präsident Demetris Christofias seine Gespräche mit dem türkischen Volksgruppenführer Talat aufgenommen. Die Öffnung der Ledra Strasse im April 2008 - die wir natürlich bei unserem Aufenthalt in Zypern besichtigen durften- hatte die Hoffnungen auf eine baldige Wiedervereinigung beider Teile Zyperns geweckt. Auch vor dem Hintergrund unserer Erfahrungen bei der Wiedervereinigung Deutschlands waren die hochrangigen Vertreter der Republik Zypern sehr an Gesprächen mit uns zu diesem Thema interessiert. Der Prozess zur Wiederherstellung der Einheit Zyperns ist außerordentlich kompliziert und nicht wirklich mit Entwicklungen in Deutschland vergleichbar.

Die auf Zypern stationierten türkischen Soldaten, die über 200.000 türkischen Siedler aus Anatolien und die im Zuge der Siedlung vertriebene und ihrer Häuser beraubte griechisch - zyprische Bevölkerung zählen neben Fragen der künftigen Staatsform und Staatsbürgerschaft zu den kompliziertesten Fragen. Sollte es den beiden als befreundet geltenden Verhandlungsführern, Christofias und Talat nicht gelingen, diese Verhandlungen zum Erfolg zu führen, wird von Vielen befürchtet, dass damit auf lange Sicht die letzte Chance vertan sein könnte.

Für den Fall, dass ich auch in der kommenden Wahlperiode wieder Mitglied des Deutschen Bundestages sein sollte, würde ich mich für die Fraktion DIE LINKE erneut in die Deutsch-Zyprische Parlamentariergruppe begeben. Die anlässlich unseres Besuches in Zypern gegenseitig versprochene Absicht, den Dialog weiter zu vertiefen, könnte ich so auch persönlich fortsetzen.


Zurück